Nach dem Romanistik- und Geschichtsstudium in Marburg, Florenz und Bonn und dem Magister Artium mit dem Hauptfach Italienisch kam ein klassisches Volontariat beim Bonner General-Anzeiger und davor Praktika und Arbeit in Deutschland und Italien, u.a. bei der dpa, der italienischen Nachrichtenagentur Ansa und der römischen Tageszeitung „La Repubblica“.

Das journalistische Handwerk lernt man am besten als rasender Reporter in der Lokalredaktion – Bonn war damals noch Hauptstadt, deshalb gehörten auch Staatsbesuche und internationale Gipfeltreffen dazu. Als Redakteurin war ich dann die erste Frau im Politik-Ressort – zum Glück heute undenkbar. Die Außenpolitik wurde zu meinem Spezialgebiet. Englisch-, Französisch- und Spanischkenntnisse zusätzlich zum Italienischen waren nützlich bei vielen Dienstreisen u.a. nach Pakistan, in die Westsahara und nach Indonesien.

Die Hypothek des Ungesagten

Warum hat Italien als einziges Euroland noch immer nicht den Europäischen Stabilitätsmechanismus ratifiziert? Mein Aufsatz über die Hintergründe ist im Band „Europas Baustellen“ der Villa Vigoni erschienen.

Eingängig ist der Name nicht: Europäischer Stabilitätsmechanismus, ESM abgekürzt auf Deutsch, MES auf Italienisch. Schon 2012 haben die Euroländer den Rettungsfonds geschaffen und mit Geld ausgestattet. Alle Regierungen, auch die italienische, haben sieben Jahre später einer Reform des Fonds zugestimmt. Und alle Euroländer haben ratifiziert – alle bis auf Italien. Und solange das nicht passiert, kann der ESM nicht in Kraft treten.

Warum blockiert Rom? Wieso wurde aus einer reinen Formsache ein absurdes Theater? Seit Monaten lehnt die Regierung in Rom vehement den ESM ab. Niemals würde man ihn in Anspruch nehmen, sagte Premierministerin Giorgia Meloni. Doch es geht ja um die Zustimmung zum gemeinsam beschlossenen Hilfspaket, gar nicht um die Bitte um Geld.

Hinter dem Nein aus Rom steckt Taktik. Man könne ja die Zustimmung zum Rettungsfonds an neue Forderungen an Brüssel knüpfen und neue Zugeständnisse verhandeln, so wurde laut nachgedacht. Etwa über Aufweichungen bei der Wiedereinführung des Stabi-Pakts.

Hinter dem Verhalten steckt noch etwas anderes. Es geht um ideologische Verhärtungen und um das Nicht-Aussprechen von Befürchtungen und Ängsten mit Blick auf die Konkurrenzfähigkeit der italienischen Wirtschafts- und Finanzpolitik in der EU. Und es geht grundsätzlich um Roms Verhältnis zur EU.

Das ist das Thema des Aufsatzes „Die Hypothek des Ungesagten – Der absurde Streit um die Umsetzung des Europäischen Stabilitätsmechanismus in Italien ist ein Paradebeispiel für die tieferliegenden Probleme im Umgang mit Europa. An ihm lässt sich auch der Stand der deutsch-italienischen Beziehungen ablesen.“ Er ist auf Deutsch und Italienisch erschienen in dem Sammelband „Cantiere  Europa – Europas Baustellen. Deutsch-Italienische Re-Konstruktionen“, herausgegeben von Christiane Liermann Traniello, der Generalsekretärin des deutsch-italienischen Zentrums für den Europäischen Dialog am Comer See.

Zum Ungesagten gehört der Streit über Finanzen. Ein Dauerbrenner zwischen Rom, Brüssel und Berlin, mit gegenseitigen Anschuldigungen. Die Schlagworte sind hohes Defizit, eine exorbitante Staatsverschuldung in Italien und das Anmahnen von Haushaltsdisziplin in Berlin und Brüssel. Die italienische Malaise gibt es nicht erst seit der Regierung Meloni. Ihre Symptome: Lieber neue Ausgaben planen statt über Schuldenabbau nachdenken. Auf der anderen Seite wettert Rom seit vielen Jahren gegen die Falken im Norden, die keine Flexibilität zeigen.

Natürlich wird Italien am Ende doch den ESM ratifizieren. Es wird Zugeständnisse geben wie jedes Mal. Doch wieder einmal wankt die Glaubwürdigkeit Italiens

Das Buch:

Cantiere  Europa – Europas Baustellen.
Deutsch-Italienische Re-Konstruktionen
Villa Vigoni Editore (2023)
Paperback ‏ : ‎ 304 Seiten
ISBN-10 ‏ : ‎ 8894698726
ISBN-13 ‏ : ‎ 978-8894698725